Was gab es in der Kategorie Politik

Internetzensur oder nicht?

Mittwoch, 9. Dezember 2009

Der Vorschlag der ehemaligen Familienministerin, Ursula von der Leyen, Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren, stößt dagegen bei Experten und selbst bei Missbrauchsopfern auf Kritik. Solche Blockaden ließen sich leicht umgehen, besser sei es daher, entsprechende Seiten zu löschen, fordern sie.

Ein Schritt, den auch Leutheusser-Schnarrenberger unterstützt. Die Wirtschaft zeige, dass das Löschen von Internetseiten innerhalb weniger Stunden möglich sei, sagte sie.

Tagesschau

Applaus! Endlich mal jemand, der das Arschloch sucht und nicht nur Symptome bekämpft. Frau Leutheusser-Schnarrenberger ist für mich das einzig positive an der neuen Regierung und das nicht nur wegen der einen Aktion.

Politik

Mittwoch, 30. September 2009

Manchmal glaube ich, dass Politiker kurz nachdem sie einmal gewählt wurden vergessen, wer sie gewählt hat und was überhaupt die Aufgabe eines Politikers ist. Bei der SPD zum Beispiel geht gerade das große Wunden lecken und Heulen los, ob der „verlorenen“ Wahl. Die Menschen wollten die Agenda 2010 und Hartz 4 nicht. Das muss geändert werden, damit man wieder gewählt wird.

Wo ist denn da das Gesicht der Partei? Sind Parteien nun dafür da sich die Parteiprogramme von den Wunschlisten der Bürger zusammenzustoppeln? Das kann es doch nicht sein. Ich denke Parteien sind dafür geschaffen, um Visionen zu entwickeln und diese durch zuziehen. Dann kann man sich bei einer Wahl wenigstens darauf verlassen.

Das Wahlergebnis ist auf jeden Fall nicht meines. Es wird weiterhin Atomkraft geben und die Internetsperren wird es bestimmt auch weiterhin als Prestige-Projekt geben, das keines ist. Und das der Westerwelle mit den Fähigkeiten Außenminister wird, finde ich desaströs: http://www.spiegel.de/video/video-1024231.html

Was wir als allerletztes in Deutschland (da sind wir ja schließlich) brauchen, ist ein ein Außenminister Typ Angstbeißer.

Nachtrag: So wünsch’ ich mir Politiker Peer Steinbrück

zweimal Senf

Mittwoch, 29. November 2006

1. Ackermann-Prozeß

Ich frage mich so langsam, wann die Richter und die Staatsanwaltschaft wegen Korruption angeklagt werden.

Eigentlich ist der Augang auch gut. Ich überlege mir was schnittiges, wo ich 20 Mio verdiene, was aber nicht legal ist. 1 Mio verplane ich für meine Verteidigung, die nachweisen muss, das ich ja gar nicht wissen konnte, dass ich da gerade etwas objektiv illegales gemacht habe. 3 Mio kalkuliere ich als Strafe und den Rest als Gewinn. Das gibt dicke Eier zu Ostern.

2. Dt. Soldaten in Süd-Afghanistan

Wenn man in einen so bescheurten Verein wie die Bundeswehr eintritt und das Töten von der Pike auf lernt, muss man auch damit rechnen, wenn man das tun muss, wofür man bezahlt wird. Soldaten werden auch dafür bezahlt, dass sie evtl. getötet werden. Ob sie dafür angemessen bezahlt werden, steht auf einem ganz anderen Blatt, auf dem u.a. auch die Krankenschwestern zu finden sind. Ist Soldat ein sozialer Beruf?

Wild Wild West

Mittwoch, 23. August 2006

Is’ es nicht schön? Der Terror ist in Deutschland angekommen und damit die Legitimation für fast alles, was die dusseligen Datenschützer und Neunmalklugen bislang verhindert haben oder blockieren wollten.

Ach, ne, früher gab es mal eine Legitimation die Bürger eines Landes ihrer Rechte zu berauben und sie zu bespitzeln. Sie hieß DDR. Die Stasi machte das, was Herr Schäuble und Herr Glos nun mit moderner Technik durchsetzen wollen.

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Wes Brot ich ess,…

Samstag, 19. August 2006

…des Lied ich sing.

So könnte man ganz trefflich die vom Volk bestimmten Vertreter titulieren. Warum? Das Volk bezahlt sie zwar, aber anscheinend nicht genug, ansonsten hätten sie es nicht nötig sich derart von der Wirtschaft kaufen zu lassen.

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Skandal! Mehr Arbeitslose!

Samstag, 29. April 2006

825 Arbeitslose im Kölner Raum haben keinen Job…
…angenommen, den sie eigentlich annehmen konnten. Lt. WDR-Lokalnachrichten haben sich auf die 900 freien Stellen als Erntehelfer nur 75 Arbeitslose gemeldet. Die restlichen Plätze werden mit polnischen Aushilfskräften besetzt.

Wo sind sie nun, die arbeitslosen Nazis Deutschen, die im letzten Jahr forderten oder immer noch fordern: (weiterlesen…)

Alles nur geträumt…

Mittwoch, 26. April 2006

Schlecht geschlafen, müde, gerade auf der Arbeit angekommen; erst mal ein Kaffee.

Schlecht geschlafen? Ja, zum einen wollte der Kater heute nacht um 4 unbedingt raus und hat gequengelt was das Zeug hielt, genau so wie gestern Abend schon mal. Naja, da ich auch mal raus musste, hab ich ihn halt ‘rausgelassen.

Danach ging’s aber weiter. Ich hab zwei Mal in unterschiedlichen Träumen geträumt, dass ich verstrahlt worden bin. Heute morgen bekam ich den Grund: Heute ist der 20. Jahrestag von Tschernobyl.
Eine meiner frühesten Kindheitserinnerung sind Männer, die im Kindergartensandkasten mit Geigerzählern durch die Gegend laufen… Trauma?

Mich entsetzt, dass es immer populärer zu werden scheint, auf die ach so sichere Atomkraft zu setzen. Grüße nach Bayern, Frankreich, USA und natürlich in die Ukraine.